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ZV Info 2023 09-10

40. Pensioniertenausflug vom 13. September 2023 Vielleicht lag es am Datum (ein Dreizehnter!), dass unsere Pensioniertenschar dieses Jahr auf dem Jahresausflug vom Wetterglück nicht gerade verwöhnt wurde. Beim Start im Baselbiet zeigte sich der Himmel zwar noch recht verheissungsvoll; je mehr sich unser Reisebus aber in gut zweistündiger Fahrt dem Reiseziel Muotathal näherte, desto düsterer …

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Stark negatives Anlagejahr und steigende Anzahl Unterdeckungen

Die Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) veröffentlichte am 09. Mai 2023 die aktuellen Zahlen zur finanziellen Lage der Vorsorgeeinrichtungen. Darin zeigte sich, dass aufgrund des schlechten börslichen Leistungsausweises im vergangenen Jahr die Deckungsgrade und Einnahmen der Vorsorgeeinrichtungen per Ende 2022 markant gesunken sind. Als Gründe für die gesunkenen Einnahmen können folgende Punkte aufgeführt werden: • …

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Reform BVG 21 am Abgrund?

Am März 2023 wurde der Reformvorschlag zur beruflichen Vorsorge (Änderung vom 17. März 2023 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) nach langem Hin und Her in der Schlussabstimmung im Parlament angenommen. Dagegen wurde durch ein Bündnis aus Schweizerischem Gewerkschaftsbund (SGB), Travailsuisse, den Gewerkschaften Unia und VPOD sowie der SP Schweiz das …

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Am 15. September 2023 durfte die PV Köniz infolge Corona mit einjähriger Verspätung auf dem Gurten ihr 75-jähriges Bestehend gebührend feiern. Ein Blick in das Archiv zeigt, dass sich in den 75 Jahren wohl das Umfeld (Arbeitsinstrumente, Büroeinrichtungen, Personal und Politiker:innen) verändert hat, die Themen aber erstaunlich gleich geblieben sind. Am 28. Januar 1947 besuchten …

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Protokoll Generalversammlung vom Donnerstag, 1. Juni 2023, 18.00 Uhr

Betagtenzentrum Eichhof, Haus Rubin, Steinhofstrasse 13, 6005 Luzern Anwesend: Mitglieder 31 Aktivmitglieder, 28 Passivmitglieder (inkl. Vorstand und Vertrauensleute) und 8 Gäste, gemäss separater Präsenzliste Bericht / Beschluss Der Präsident begrüsst alle Anwesenden zur Teilnahme der 107. Generalversammlung. Erstmal seit langem kann heute über einen Antrag abgestimmt werden. Stimmberechtigt sind die Aktivmitglieder, die Passivmitglieder haben kein …

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Der ZV Öffentliches Personal Schweiz und die Bedeutung der Netzwerke

Eine gewerkschaftliche Dachorganisation wie der Zentralverband Öffentliches Personal Schweiz ist eine Vereinigung, die siebzig Personalorganisationen unter einem gemeinsamen Dach vereint. Der Zentralverband öffentliches Personal Schweiz setzt sich aus Personalorganisationen von Kantonen, Städten und Gemeinden zusammen und ist dabei ein gutes Beispiel wie so ein Dach funktionieren kann. Die Dachorganisation übernimmt dabei eine Vielzahl von Aufgaben. …

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Gerichtsbeispiele zur Meinungsäusserungsfreiheit in öffentlich-rechtlichen Anstellungen

Ein langjähriger Dozent der Züricher Hochschule für Künste verteilte mit Unterstützung von Studierenden vor dem Rathaus Flugblätter an Mitglieder des Kantonsrates. In den Flugblättern bezeichnete er den bevorstehenden Umzug der Hochschule als «monströse Zentralisierungsveranstaltung» und fordert zur Ablehnung des geplanten Standortwechsels auf. Der Leiter des Departements Kunst und Medien erteilte dem Dozenten hierfür einen Verweis …

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Meinungsäusserungsfreiheit und Treuepflicht des Arbeitnehmers

Die Meinungsäusserungsfreiheit ist ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht. Es ist anerkannt, dass Grundrechte auch im öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis Geltung haben. Doch wie weit geht die Meinungsäusserungsfreiheit? Ist auch Kritik erlaubt? Welche Bedeutung hat die personalrechtliche Treuepflicht? Nachfolgend finden Sie zehn Fragen und Antworten zu diesem Thema. Was beinhaltet die Meinungsäusserungsfreiheit? Das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 Bundesverfassung) …

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