Protokoll der Sitzung vom 2. Mai 2016, 17.00 Uhr, Sitzungszimmer Erdgeschoss, Tiefbauamt Bern

Köniz

Teuerung/Besoldung 2016
Per 1.1.2016 wurde keine Teuerung ausgerichtet. Für Beförderungen wurden wie üblich ca. 0,8 Lohnprozente eingesetzt. Der Weiterbildungskredit wurde mit Fr. 284 000.– budgetiert.

Rechnung 2015
Die Rechnung schliesst mit einem Defizit von Fr. 1,2 Mio um ca. 0,5 Mio besser ab als budgetiert. Das Eigenkapital der Gemeinde beträgt noch 13,42 Millionen Franken. Der für 2016 erfolgte Verzicht auf eine Erhöhung der Steueranlage wird für 2017 nicht einfach übernommen. Eine Steuererhöhung steht im Budgetprozess 2017 also wieder zur Debatte.

Pensionskasse
Die Rechnung 2015 schliesst mit einem grossen Defizit ab. Der Deckungsgrad liegt noch bei 100.82%. Die 2015 erzielte Performance betrug 0,54%. Die Verwaltungskommission wird im Verlauf von 2016 die Verzinsung festlegen sowie allfällige Wechsel von technischen Grundlagen und die Auswirkungen auf den Umwandlungssatz prüfen müssen. Mit verschiedenen Institutionen laufen Verhandlungen betreffend Anschluss oder Austritt bei der Pensionskasse.

Diverses

  • Im Rahmen der Aufgabenüberprüfung hat der Gemeinderat dem Personal die Möglichkeit geboten, eine oder zwei unbezahlte Freiwochen (zusätzlich zu den ordentlichen Ferien) zu beziehen.
  • Am 7.3.2015 führten wir bei guter Beteiligung die jährliche Hauptversammlung durch. Präsident und Vorstand wurden für eine weitere Amtsperiode bestätigt. Das Tätigkeitsprogramm 2016 sieht einen Skitag, ein Billiardabend, ein Bouleturnier, eine Besichtigung, ein Soocer-Turnier und ein Dartturnier vor. Zudem wird weiterhin das über den Mittag stattfindende Unihockey unterstützt.

Langenthal

Teuerung/Besoldung 2016, Finanzen
Der Gemeinderat beschloss die folgende Anpassung: 0.8 % als Basisfaktor für die leistungsabhängige individuelle Gehaltserhöhung
Die Jahresrechnung 2015 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 3 500 000.– ab. Budgetiert war ein Defizit von rund Fr. 9 700 000.–. Die Verbesserung beträgt somit rund Fr. 6 200 000.–.

Überarbeitung der personalrechtlichen Grundlagen
Das mittlerweile 20-jährige Personalreglement wird – zusammen mit allen dazuge-hörenden Richtlinien und Weisungen – aktuell überarbeitet.
Der Gemeinderat setzte dazu eine aus Mitgliedern der Verwaltungsleitung und des Personalverbandes bestehende Projektgruppe ein. Die Projektgruppe nahm am 18. August 2014 ihre Arbeit auf und besprach seither in verschiedenen halbtägigen Sitzungen das Personalreglement artikelweise durch, eruierte generellen Mutationsbedarf und gab eine Stossrichtung für eine Überarbeitung vor.
Bei einigen Themen gab die Projektgruppe vertiefende Abklärungen in Auftrag und/oder wünschte einen Benchmark mit anderen bestehenden personalrechtlichen Regelungen von Städten, dem Kanton oder dem Bund. Die Überarbeitung zieht sich in die Länge, das überarbeitete Reglement wird kaum vor dem 01.01.2018 in Kraft treten.

Pensionskasse:
Das Gesamtvermögen beträgt per 31.12.2015 Fr. 193 Mio. Auf dem durchschnittlich investierten Kapital wurde eine Gesamtrendite von Minus 0.02% erzielt. Der Deckungsgrad beträgt 101.5%.

Seit Januar 2016 setzt sich der Stiftungsrat intensiv mit dem bestehenden Pensionskassenreglement, dem Leistungsplan sowie dem technischen Zinssatz auseinander. Das Projekt Primatwechsel / Senkung technischer Zinssatz wurde zusammen mit einem unabhängigen Expertenbüro in Angriff genommen.
Aufgrund dieser vorgesehenen Veränderungen findet das Rahmenprogramm der Hauptversammlung am 26.05.2016 zum Thema «die Pensionskasse im Wandel der Zeit» statt.

Statuen des Personalverbandes:
Eine Statuenrevision ist vorgesehen, damit in Zukunft auch privatrechtlich Angestellte dem Verband beitreten können.

Münchenbuchsee

Personalrechtliche Erlasse / Paritätische Kommission
Die Gemeinde Münchenbuchsee überarbeitet aktuell die personalrechtlichen Erlasse. Hierzu wurde eine Projektgruppe aus Mitarbeitern gegründet. In dieser Projektgruppe wurde mittels Workshop ein erster Entwurf des Personalreglements sowie der Personalverordnung in groben Zügen ausgearbeitet. Als nächster Schritt wird dieser Entwurf dem Kader vorgelegt, welches dann ebenfalls eine eigene unabhängige Version entwerfen wird. Schlussendlich werden die verschiedenen Versionen dem Gemeinderat vorgelegt, welcher dann entscheidet in welcher Richtung weiter gearbeitet wird.

Das grosse Ziel aus Sicht des Personalverbandes in diesem Geschäft ist, eine paritätische Kommission im Reglement festhalten zu lassen, welche die Arbeitnehmervertretung bilden wird. Dies wurde am ersten Workshop so festgehalten und wird weiterverfolgt.

Diverses / Situation Vorstand
Unser ehemaliger Präsident Roman Kauz hat die Gemeinde vor einiger Zeit verlassen, um eine neue Herausforderung anzutreten. Seither wird der Verband durch die verbleibenden drei Vorstandsmitglieder und ohne Präsident geführt. Dies wurde an der diesjährigen HV so mitgeteilt und von den Mitgliedern akzeptiert.
Allgemein ist die Situation in unserem Verband schwierig, da der Grossteil der Mitarbeiter unserem Verband nicht angehört resp. nicht angehören will. Trotzdem versuchen wir, die Interessen der Mitglieder bestmöglich zu vertreten und organisieren auch regelmässig Anlässe welche die Mitarbeiter zusammenschweissen sollen.

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