1. Einleitung/Rückblick/Allgemeines
Anlässlich der letztjährigen Generalversammlung vom 27. Mai 2024 im Bourbaki-Panorama, welche von rund 90 Mitgliedern und Gästen besucht wurde, würdigte und dankte der Präsident den zurückgetretenen Vize-Präsident Josef Zimmermann für seine 22 Jahre dauernde Vorstandstätigkeit im SPVL und seine ausserordentlichen Leistungen zugunsten unseres Verbandes. Aufgrund seines langjährigen Engagements wurde Josef von der Versammlung zum vierten Ehrenmitglied ernannt. Je ein Grusswort an die Teilnehmer überbrachten Stadtrat Adrian Borgula sowie Urs Stauffer, Präsident Zentralverband öffentliches Personal Schweiz (ZV). Das Protokoll dieser Generalversammlung wurde wie üblich im ZV-Info 09/10-2024 sowie auch im Intranet publiziert.

Per Ende Dezember 2024 haben wir unsere Mitglieder mit dem üblichen «Jahresendbrief» über die wichtigsten Verbandsgeschäfte im zweiten Halbjahr 2024 orientiert. Speziell erwähnenswert sind dabei die 3 Hauptthemen Lohnverhandlungen 2025, Effort für die Neumitgliederwerbung und der zukünftige elektronische Versand des Verbandsorgans ZV-Info.

Der Vorstand behandelte im Berichtsjahr an insgesamt 11 Vorstandssitzungen die anfallenden Ge­schäfte. Im Weitern trafen sich der Präsident und die Vizepräsidentin an 3 Sitzungen mit der städti­schen Delegation aus Finanzdirektion und Abteilung Personal. Zudem fand am 16. Januar 2025 das jährliche Treffen mit unseren sehr wichtigen Vertrauensleuten aus den verschiedenen Direktionen und Abteilungen der Stadt Luzern statt. Auch am 4. Treffen der Personalverbände Zentralschweiz vom 28. Oktober 2024 in Attinghausen hat eine 2-er Delegation unseres Verbandes teilgenommen.

2. Verhandlungsdelegationen Stadt, ewl AG und Viva Luzern AG
Resultat der im Herbst 2024 stattfindenden Lohnverhandlungen für 2025 waren ausgehandelte Erhöhungen im Bereich von 1,7% und 2%, teilweise generelle und individuelle Anpassungen bei unseren Verhandlungspartnern Stadt Luzern, ewl AG und Viva Luzern AG; die beiden verselbständigten Betriebe ausgestattet mit je einem Gesamtarbeitsvertrag. Bei diesen Treffen wurden nebst den Lohnverhandlungen auch Themen wie neues Besoldungssystem der Stadt Luzern, zukünftige Arbeitswelt «Work-Smart» in der Stadtverwaltung, Modernisierung Lohnsystem und flexibles Arbeiten sowie Mobilitätskonzept bei den ewl AG besprochen. Der neu ausgehandelte Gesamtarbeitsvertrag mit der Viva Luzern AG konnte nach intensiven Verhandlungen per 1. März 2025 final in Kraft treten.

3. Pensionskasse der Stadt Luzern
Die Pensionskasse der Stadt Luzern konnte das Jahr 2024 mit einem finanziell sehr erfreulichen Resultat abschliessen. Trotz vielen Herausforderungen an den Finanzmärkten konnte eine sehr solide Performance von 7,23% erzielt und der Deckungsgrad auf 118,1% erhöht werden. Trotz diesen guten Resultaten muss weiterhin mit grossen Volatilitäten gerechnet werden (US-Politik lässt grüssen).

In der Pensionskommission sind wir als Arbeitnehmer-Vertreter mit unseren Verbandsmitglieder wie folgt vertreten:
– Miriram Emmenegger (Vizepräsidentin und Mitglied im Führungsausschuss)
– Beat Barmettler (Mitglied im Anlageausschuss)
– Claudia Ernie Baumann sowie
– Peter Hofstetter (Pensioniertenvertretung)

Die Versichertenversammlung findet am Dienstag, 10. Juni 2025, um 18.30 Uhr im AAL Murmatt statt.

4. Mitgliederstatistik per 31.05.2025
Dank der im Juni 2024 durchgeführten Mitgliederwerbeaktion konnten wir über 60 Kolleginnen und Kollegen als neue Verbandsmitglieder begrüssen, wobei unsere totale Mitgliederzahl wieder auf rund 700 Personen angestiegen ist.

5. ZV Öffentliches Personal Schweiz
Die Mitglieder des Stadtpersonalverbandes Luzern sind gleichzeitig dem Zentralverband öffentliches Personal Schweiz angehörig und haben dadurch Zugang zu dessen Publikationsorgan ZV-Info, welches bis letztes Jahr 6-mal jährlich per Post zugestellt wurde. Aus Umwelt- und Kostengründen erscheint diese Mitgliederzeitschrift seither digital (siehe auch heutiges Trakt. 6 «Statutenänderung»). Zudem können die Mitglieder von verschiedenen Rabatten und Vergünstigungen profitieren, die der ZV ausgehandelt hat.

6. Diverses/Dank/Ausblick
Die sozialpartnerschaftliche Vereinbarung 2021 – 2025 läuft Ende Jahr aus. Wir haben mit der städtischen Verhandlungsdelegation im Frühling 2025 vereinbart, dass diese stadträtliche Vereinbarung im Verlaufe dieses Herbstes erneuert wird, sodass sie per 01.01.2026 wieder in Kraft treten kann.

Aufgrund der Auswertung der durchgeführten Personalbefragung hat die Abteilung Personal 3 Handlungsfelder entwickelt. Der SPVL wird auch diesbezüglich am Ball bleiben und prüfen, ob die Mitarbeitenden der Stadt Luzern bei den Punkten Hohe Arbeitsbelastung / Lohnsystem und Zusatzleistungen zum Lohn (Benefits) sowie Karriere- und Entwicklungsmöglichkeiten zukünftig die eine oder andere positive Auswirkung spüren werden.

Der komplette SPVL-Vorstand stellt sich beim heutigen Traktandum 5 einer Wiederwahl. Allerdings hat unser Kassier Jörg Moser seit längerer Zeit kommuniziert, dass er seine Vorstands-Tätigkeit lediglich noch ein Jahr ausüben wird. Wir sind deshalb nach wie vor auf der Suche nach einer Nachfolgerin/einem Nachfolger für den Bereich Finanzen.

Unsere Mitglieder können nach wie vor von verschiedenen Vergünstigungen und Vereinbarungen des SPVL und des ZV profitieren; im Intranet ist diese entsprechende Liste und Übersicht abrufbar.
Wir werden als Verband auch in diesem Jahr nicht untätig sein und für unsere Mitglieder und Mitarbeitenden gute Lösungen anstreben. So werden wir z.B. nächstens eine Eingabe an die Personalabteilung bezüglich Anpassung der Weisung Aus- und Weiterbildung bei den Punkten Anrechnung der Arbeitszeit bei Teilzeitangestellten sowie Weiterbildungszeit ausserhalb der Wochentage MO – FR veranlassen.

Zum Schluss möchte ich als Präsident meinen sehr aktiven Vorstandskolleginnen und -Kollegen sowie den Vertrauensleuten für ihren grossen Einsatz zugunsten sämtlicher Mitarbeitenden sowie euch allen für eure Treue zum Verband herzlich danken.

Luzern, im Mai 2025                                                                Der Vorstand

Ort: Viva Luzern AG, Eichhof, Haus Rubin, Steinhofstrasse 13, 6005 Luzern
Anwesend: 48 Mitglieder (inkl. Vorstand, Vertrauensleute und Gäste, gemäss separater Präsenzliste)

Bericht / Beschluss

Der Präsident begrüsst alle Anwesenden zur Teilnahme an der 106. Generalversammlung.

Der Präsident ist froh, dass die GV heute physisch durchgeführt werden kann. Er dankt für das Erscheinen, trotz schönem Sommerabend und Fussballspiel.

Speziell begrüsst Peter Hofstetter die folgenden Gäste:

• Herrn Adrian Borgula, Stadtrat
• Herrn André Hobi, Präsident Pensioniertenverein
• Frau Gabriela Sollberger, Sekretärin Zentralverband Öffentliches Personal Schweiz
• Frau Inge Lichtsteiner, Luzerner Staatspersonalverband

Es haben sich wie üblich zahlreiche Mitglieder zur heutigen GV entschuldigt, darunter die beiden Ehrenpräsidenten Anton Merz und Daniel Burri, das Ehrenmitglied Robi Bühler, Personalchef Christian Bünter, Urs Stauffer, Präsident ZV öffentliches Personal sowie unser Vorstandsmitglied Peter Meier. Urs Stauffer wird vertreten durch Frau Sollberger.

Traktanden

Einige administrative Angaben:

Die Generalversammlung wird gemäss Statuten vom 12. Juni 1995 durchgeführt.

Gemäss Art. 12 findet die GV in der Regel in der ersten Jahreshälfte statt. Die Bekanntgabe der GV muss zwei Monate im Voraus erfolgen – dies wurde im Februar 2022 im ZV Info publiziert. Die Einladung muss einen Monat im Voraus erfolgen. Die Einladung ist datiert auf den 11. April 2022.

Über nicht traktandierte Geschäfte kann nicht Beschluss gefasst werden. Gemäss Art. 18 finden Wahlen und Abstimmungen durch einfaches Handmehr statt. Anträge seitens der Mitglieder sind keine eingegangen. Die diesjährige Generalversammlung wird nach der Traktandenliste gemäss Einladung durchgeführt.

Es sind heute 46 Mitglieder anwesend.

Stimmenzähler werden keine gewählt.

Traktandenliste:

1. Protokoll der Generalversammlung vom 24. Juni 2021 auf dem Korrespondenzweg

Das Protokoll der letzten GV wurde von Peter Meier verfasst und ist im ZV Info sowie im Intranet publiziert worden. Der Präsident verzichtet darauf, das Protokoll nochmals vorzulesen, und fragt, ob jemand dazu noch Fragen, Bemerkungen oder Korrekturen habe. Es erfolgt keine Wortmeldung. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt.

2. Jahresbericht des Vorstandes 2021/2022

Präsident Peter Hofstetter zitiert das Wichtigste aus dem Jahresbericht 2021/2022. Dieser wird im ZV Info Nr. 10 sowie auch im Intranet der Stadt Luzern publiziert. Folgendes wird hervorgehoben:

• Erstmals musste die Generalversammlung auf schriftlichem Weg durchgeführt werden.
• Der Vorstand traf sich zu 11 Vorstandssitzungen (via Skype und auch physisch) sowie zu einer Sitzung mit den Vertrauenspersonen.
• Vernehmlassungen zu personalrelevanten Themen wurden erstellt, die jährlichen Lohnverhandlungen und GAV-Verhandlungen mit den ewl AG und Viva Luzern AG fanden statt.
• Man traf sich zu drei Sitzungen mit der städtischen Finanzdirektorin Franziska Bitzi sowie Personalchef Christian Bünter.
• Erfolgreiche Lohnverhandlungen mit der Stadtratsdelegation sowie den Geschäftsleitungen der ewl AG und der Viva Luzern AG konnten durchgeführt werden.
• Der Vorstand des Stadtpersonalverbandes ist in der Pensionskommission mit Peter Hofstetter, Josef Zimmermann und Miriam Emmenegger vertreten. Das Geschäftsjahr der Pensionskasse war erfolgreich, der Deckungsgrad ist auf 118,4% gestiegen, die Performance betrug 9,7% und das Altersguthaben wird im Jahr 2022 mit 2,75% verzinst. Auf den 1. Januar 2023 wird das Leistungs- und Organisationsreglement der Pensionskasse geändert. Unter Mitwirkung einer Arbeitsgruppe, den Stellungnahmen der Arbeitgeber sowie den Sozialpartnern konnte die Pensionskommission ein Massnahmenkonzept erarbeiten, welches für die Arbeitnehmenden sozialverträglich ist.
• Vergünstigungen und Rabatte der Mitglieder sind im Intranet aufgelistet.
• Mitglieder per 31.3.2022: 721
• Der Mitgliederanlass konnte im Herbst 2021 durchgeführt werden. Die Mitglieder durften an einer interessanten Besichtigung des Verkehrshaus teilnehmen mit anschliessendem exklusivem Nachtessen. Weiter konnte im Mai 2022 eine Orientierungsversammlung zur Änderung des Pensionskassenreglements durchgeführt werden.

Der Jahresbericht wird einstimmig genehmigt.

3. Kassa- und Revisorenbericht

Den Kassenbericht präsentiert Kassier Jörg Moser.

Er erläutert die Rechnung 2021. Die Jahresrechnung 2021 schliesst bei Aufwendungen von Fr. 23 065.93 und Erträgen von Fr. 25 470.– mit einem Mehrertrag von Fr. 2404.07. Das Eigenkapital vermehrt sich damit per Ende 2021 auf Fr. 36 718.76. Die Arbeit von Jörg Moser wird herzlich verdankt.

Die Rechnung 2021 wurde von den beiden Revisoren Katja Coray und Theo Lamberts geprüft und gemäss Statuten für richtig befunden. Sie beide sind an der heutigen Sitzung nicht anwesend.

Josef Zimmermann liest den Revisorenbericht vor.

Auf Antrag der Rechnungsrevisoren wird die Rechnung von der Generalversammlung einstimmig genehmigt und verdankt.

Für den Revisorenbericht wird Katja Coray und Theo Lamberts gedankt.

4. Budget 2022 (inkl. Festsetzung Mitgliederbeiträge)

Jörg Moser orientiert über das Budget 2022. Es sind Einnahmen von Fr. 26 600.– und Ausgaben von Fr. 24 000.– geplant. Daraus resultiert ein budgetierter Mehrertrag von Fr.  2600.–. Über das Budget muss gemäss Statuten nicht abgestimmt werden.

Gemäss den Statuten sind die Mitgliederbeiträge jährlich festzulegen. Der Antrag des Vorstandes für unveränderte Mitgliederbeiträge für 2023 von Fr. 40.– für Aktive und Fr. 20.– für Passive und Pensionierte wird von der Generalversammlung einstimmig bestätigt. Der Mitgliederbeitrag ist
bescheiden. Zurzeit hat der SPVL genug Vermögen und muss deshalb den Mitgliederbeitrag nicht anpassen.

Genehmigung durch alle.

5. Wahlen Vorstand, Rechnungsrevisoren und Vertrauensleute

Wahl Vorstand
Josef Zimmermann als Vizepräsident führt aus, dass Peter Hofstetter sich weiterhin als Präsident zur Verfügung stellt. Er wird einstimmig gewählt. Die übrigen Vorstandsmitglieder werden im Ganzen einstimmig gewählt.

Rechnungsrevisoren
Auch die Rechnungsrevisoren stellen wiederum zur Wahl und werden ebenfalls einstimmig gewählt.

Wahl Vertrauensleute
Josef Zimmermann präsentiert eine Liste mit den aktuellen Vertrauensleuten und gibt deren Abteilung bekannt. Es besteht eine Vakanz. Alle Vertrauensleute werden wiedergewählt.

6. Anträge der Mitglieder gemäss Art. 11 lit. d Statuten

Es sind keine Anträge zuhanden des Vorstandes eingegangen.

7. Verschiedenes

Adrian Borgula, Stadtrat:
Er bedankt sich für die Einladung und betont, wie wichtig ihm ein guter Austausch mit dem Stadtpersonalverband ist. Adrian Borgula spricht über die Verschiebung der Arbeit während der Corona-Pandemie vom Arbeitsplatz ins Heimbüro an. Besonders beeindruckt hat ihn, dass alle Dienstleistungen durch die Stadtverwaltung weiterhin sichergestellt werden konnten. Adrian Borgula ist froh um eine starke Vertretung des Personals im Stadtpersonalverband und dankt für die Ideen und Vorstösse. Er dankt auch allen Mitarbeitenden der Stadt Luzern und den angeschlossenen Betrieben. Er würdigt auch die frühere Arbeit und das Mitdenken der Passivmitgliedern und Pensionierten.

Gabriela Sollberger / Zentralverband Öffentliches Personal Schweiz:
Sie überbringt die besten Wünsche vom Zentralverband Öffentliches Personal Schweiz und dankt für die jahrelange Unterstützung. Der Zentralverband ist momentan stark gefordert durch Anfragen zu Personalfragen und im Rechtsbereich.

Peter Hofstetter schliesst die Generalversammlung um 19.00 Uhr.

Luzern, 16. August 2022

Für das Protokoll:

Judith Isenegger Niederberger

Einleitung/Rückblick/Allgemeines

Die zweite Hälfte des Jahres 2021 stand nach wie vor im Zeichen der Corona-Pandemie. So konnte die letztjährige Generalversammlung erstmals in der Geschichte unseres Verbandes leider nur auf dem Korrespondenzweg und ohne physische Präsenz unserer Mitglieder abgehalten werden. Besonders gefreut haben uns vom Vorstand die zahlreichen Dankesrückmeldungen von Mitgliedern im Rahmen der Stimmabgabe. Die Details zu dieser aussergewöhnlichen Generalversammlung 2021 konnten im Protokoll, welches versandt, im ZV-Info 10/21 wie auch im Intranet publiziert wurde, nachgelesen werden.

Der Vorstand traf sich im Berichtsjahr, entweder via Skype oder später wieder physisch, zu insgesamt 11 Vorstandssitzungen sowie zu einer Sitzung mit den Vertrauensleuten. Im Jahresendbrief Dezember 2021 haben wir unsere Mitglieder über relevante Themen im Jahr 2021 bereits orientiert. Verschiedene Vernehmlassungen zu personalrelevanten Themen sowie die jährlichen Lohnverhandlungen standen bei unserer Arbeit im Vordergrund. Speziell zu erwähnen sind an dieser Stelle auch die umfangreichen GAV-Verhandlungen mit den ewl AG und Viva Luzern AG (SPVL ist dabei ein Teil der Sozialpartner), welche kürzlich zu einem guten Abschluss geführt werden konnten.

An insgesamt drei Sitzungen mit der städtischen Finanzdirektorin Franziska Bitzi sowie dem Personalchef Christian Bünter wurden wir wie immer über die wichtigsten Personal- und Finanzthemen in der Stadt Luzern orientiert und handelten dabei auch die jeweiligen Lohnanpassungen aus. Im Verlaufe dieser Gespräche haben wir auch namens des SPVL 3 Eingaben an die Stadt gemacht, nämlich die Forderung einer besseren Kommunikation an weibliche Angestellte bezüglich Pensionierung im Alter 64 respektive 65, die Forderung nach Überprüfung der Öffnungszeiten im Stadthaus sowie Orientierungsvorhaben bezüglich Revision des Pensionskassen-Reglements.

Zudem erfolgte im Januar 2022 auch ein Antrag unsererseits auf Revision von Art. 21 der Personalverordnung, indem auch Urlaub für Leiterkurse und Lagerleitungen von Jugend und Musik (nebst Jugend und Sport) gewährt werden kann. Dieser Antrag befindet sich zurzeit in Bearbeitung beim Personalamt.

Bei dieser Gelegenheit darf ich als Präsident einmal mehr meinen treuen Vorstandskolleginnen und -kollegen für ihre grosse und wertvolle Arbeit herzlich danken.

Verhandlungsdelegationen Stadt, ewl AG und Viva Luzern AG

Wie gewohnt fanden im zweiten Halbjahr 2021 die Lohnverhandlungen mit der Stadtratsdelegation sowie den beiden Geschäftsleitungen der ewl AG und der Viva Luzern AG statt. Die ausgehandelten Resultate sind aus unserer Sicht erfreulich, sind doch solche Verhandlungen in Zeiten von Corona und niedriger Teuerung nicht ganz einfach, da selbstverständlich zum Teil unterschiedliche Interessen der Vertragspartner bestehen.

Die Stadt Luzern gewährte ihrem Personal für 2022 eine individuelle Lohnerhöhung von 1%, die Viva Luzern AG ebenfalls eine individuelle Anpassung von 1% inklusive Anpassung der Mindestlöhne sowie Entwicklung des Fachpersonals im Rahmen der GAV-Verhandlungen sowie die ewl AG eine solche von 1% plus zukünftig die Gratisabgabe eines SBB-Halbtaxabonnements (proportional zum Arbeitspensum).

Pensionskasse der Stadt Luzern

Das Geschäftsjahr 2021 hat sich trotz der Corona-Pandemie erfolgreich gestaltet und der positive Trend der letzten Jahre konnte fortgesetzt werden. Der Deckungsgrad ist um 1,7 Prozentpunkte auf 118,4% gestiegen und erreichte damit einen Höchststand in der über 100-jährigen Geschichte der PKSL. Im Anlagejahr 2021 konnte eine überdurchschnittliche Performance von 9,7% erzielt werden. Mit den erzielten Gewinnen konnten die Wertschwankungsreserven weiter geäufnet und die notwendigen Rückstellungen für die Ausfinanzierung der geplanten Reglementsrevision per 1. Januar 2023 getätigt werden. Ausserdem wurde eine attraktive Verzinsung der Altersguthaben für das Jahr 2022 von 2,75% beschlossen.

Das Geschäftsjahr 2021 stand ganz im Zeichen der Revision der Reglemente der PKSL. Die Revision des Leistungs- und Organisationsreglements per 1. Januar 2023 bezweckt die Sicherstellung der langfristigen finanziellen Stabilität der PKSL bzw. die Vermeidung von Pensionierungsverlusten, die Beibehaltung des heutigen (modellmässigen) Leistungsziels sowie die Erhöhung der Attraktivität der Vorsorgeleistungen. Das von der Arbeitsgruppe erarbeitete Massnahmenkonzept wurde unter Würdigung der von Arbeitgeberinnen und Sozialpartner eingegangenen Stellungnahmen von der Pensionskommission am 30. August 2021 einstimmig genehmigt. Diese geplanten Änderungen haben auch Auswirkungen auf das Finanzierungsreglement und die übrigen Reglemente der Pensionskommission, womit auch diese Reglemente diesbezüglich per 1. Januar 2023 anzupassen sind.

Der Stadtpersonalverband ist in der Pensionskommission mit Peter Hofstetter (SPVL-Präsident), Josef Zimmermann (SPVL-Vizepräsident, Vizepräsident der Pensionskommission sowie Mitglied im Ausschuss der Pensionskommission), Miriam Emmenegger (SPVL-Vorstandsmitglied) und Beat Barmettler (SPVL-Mitglied) vertreten.

Die diesjährige Mitgliederversammlung der PK Stadt Luzern findet am 21. Juni 2022 in den Räumlichkeiten der ewl energie wasser luzern statt.

Vergünstigungen, Vereinbarungen mit SPVL

Es besteht für unsere Mitglieder nach wie vor die Möglichkeit, von verschiedenen Vergünstigungen und Rabatten bei diversen Institutionen wie Krankenkassen, Versicherungen, Banken, EDV-Lieferanten, Anbietern elektronischer Produkte, Internetanschluss ewl AG sowie auch Flottenrabattmöglichkeiten via Zentralverband Öffentliches Personal Schweiz (ZV) für die Automarken Mercedes, Smart, Opel, BMW, Mini und Ford zu profitieren. Die komplette und stets aktuelle Liste der Vergünstigungen ist im Intranet unter HR-Hub –> Arbeiten bei der Stadt –> Personalverbände sowie unter www.zentral.ch abrufbar.

Mitgliederstatistik per 31.5.2022

Zentralverband Öffentliches Personal Schweiz (ZV)

Anlässlich der Delegiertenversammlung vom 18. August 2021 auf dem Pilatus, an welchem auch unser Verband vertreten war, wurde unser Vorstandsmitglied Peter Meier als mehrjähriges ZV-Vorstandsmitglied würdig verabschiedet. Im September 2021 besuchte unser Vorstandsmitglied Thomas Bucher ein angebotenes Webling-Webinar zur Mitgliederverwaltung und Kommunikation.

Im April 2022 wurden wir orientiert, dass der ZV auf vielfachen Wunsch anlässlich der diesjährigen Delegiertenversammlung einen Antrag zur Abstimmung bringen werde, wonach bei einer Annahme alle Verbände und damit ihre Mitglieder ab dem 1. Januar 2023 über Arbeitsrechtschutz verfügen würden, verbunden jedoch mit einer Beitragserhöhung von Fr. 17.– pro Jahr und Person. Das Resultat steht beim Verfassen dieses Jahresberichtes noch nicht fest; wir werden zu gegebenem Zeitpunkt auf diesen wichtigen Punkt wieder auf unsere Mitglieder zurückkommen.

Mitgliederanlässe

Im letzten Jahresbericht haben wir der Hoffnung Ausdruck verleiht, dass wir uns im Herbst 2021 zu einem etwas grösseren Event wieder einmal persönlich treffen können. Und siehe da, am 1. September 2021 konnten wir bei schönstem Wetter das Verkehrshaus Luzern besichtigen. Über 70 Kolleginnen und Kollegen konnten diesen sehr interessanten Abend, ein feines Essen nach dem Rundgang und viele gute Gespräche geniessen.

Als zweiten Anlass konnten wir diesen Frühling Yolanda Wespi und Primo d’Andrea von der städtischen Pensionskasse für eine Orientierungsversammlung «neues PK-Reglement» gewinnen. Die beiden Fachleute orientierten zirka 100 SPVL-Mitglieder sachkundig über die anstehende Reglementsrevision unserer Pensionskasse. Ein feiner Apéro riche im Anschluss rundete diesen gelungenen und von uns versprochenen Anlass ab.

Diverses/Ausblick

Die Mitgliederzahl unseres Verbandes ist gemäss Mitgliederstatistik wieder leicht rückläufig. Damit sich dieser Trend nicht weiter fortsetzt, sind wir alle gefordert, um neue oder auch bestehende Mitarbeitende für einen Beitritt zu unserem Verband zu gewinnen. Neu ist, dass wir beim viermal pro Jahr stattfindenden Mitarbeiteranlass für neue Angestellte der Stadt Luzern unseren Verband kurz vorstellen dürfen und Werbung machen können.

Mit StB 666 vom 15. September 2021 hat der Stadtrat das Vorgehen bezüglich Interessenwahrung für die Arbeitnehmenden in den städtischen 100-Prozent-Tochtergesellschaften festgelegt. In mehreren Treffen wird eine breit abgestützte Dialoggruppe – in der auch der SPVL-Präsident Einsitz hat – Lösungsvorschläge ausarbeiten, in welcher Form die Personalanliegen ganzheitlich auf allen Ebenen verstärkt wahrgenommen werden könnten.

Nachdem wir eine Bitte eines unserer Mitglieder um Unterstützung der Forderung einer Erhöhung der Km-Entschädigung von Fr. 0.65 auf mindestens Fr. 0.75 auf dem Tisch hatten, mussten wir fast gleichzeitig zur Kenntnis nehmen, dass der Stadtrat mit dem Beschluss Mobilitätsmanagement u. a. beschlossen hat, in Zukunft keine Spesenentschädigungen mehr für dienstliche Fahrten mit Privatfahrzeugen auszurichten. Leider wurden wir im Vorfeld dieses Beschlusses als Sozialpartner nicht informiert und zur Vernehmlassung eingeladen, hat doch dieser Beschluss eine Änderung der Personalverordnung zur Folge. Aufgrund etlicher kritischer Reaktionen müssen wir uns als Verband überlegen, ob wir uns in diesem Punkt für unsere Mitglieder nachträglich starkmachen müssen.

Diverse Themen stehen an, welche unseren Verband auch mittelfristig fordern. So ist z. B. die Teuerung 2022 ansteigend, was bei den Lohnverhandlungen für 2023 aus unserer Sicht unbedingt mitberücksichtigt werden muss.

Der Vorstand dankt Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit, Ihr Interesse sowie Ihre Mitgliedschaft im SPVL.

Luzern, im Mai 2022

Der Vorstand

Generalversammlung 2021 Ort: Wegen der Corona-Pandemie findet die 105. Generalversammlung auf dem Korrespondenzweg statt.

Bericht/Beschluss

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und der damit einhergehenden ungewissen Entwicklung hinsichtlich Zulässigkeit von Versammlungen, hat sich der Vorstand im Sinne der Planungssicherheit frühzeitig entschieden, in diesem Jahr die statutarischen Geschäfte auf dem Korrespondenzweg zu behandeln und auf einen entsprechenden Anlass vor Ort (z. B. durch Verschiebung der Generalversammlung auf den Herbst) zu verzichten. Grundlage dazu bietet die Covid-19-Verordnung 3 des Bundes, die das Parlament bis Ende 2021 verlängert hat. Sie erlaubt, Versammlungen auf schriftlichem Weg durchzuführen und sichert so das Mitbestimmungsrecht der Mitglieder.

Die Mitglieder haben dementsprechend verschiedene Unterlagen zu den einzelnen Traktanden im Sinne von Art. 11 der Statuten per Post (Passivmitglieder) bzw. per Mail (Aktivmitglieder) erhalten. Ebenfalls haben die Aktivmitglieder ein Abstimmungsformular für die Geschäfte zur Beschlussfassung erhalten, welches im Vier-Augen-Prinzip ausgewertet wurde.

In diesem Zusammenhang möchten wir darauf hinweisen, dass in Anlehnung an Art. 5 der Verbandsstatuten eine Stimmberechtigung nur Aktivmitgliedern zusteht, während Passivmitgliedern eine beratende Stimme zukommt.
Die Ehrengäste, welche in den Vorjahren eingeladen wurden, wurden ebenfalls darüber informiert, dass die Generalversammlung dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie auf dem Korrespondenzweg stattfindet.

Traktanden

Traktandenliste:

1. Protokoll der Generalversammlung vom 17. September 2020
2. Jahresbericht des Vorstandes
3. Kassa- und Revisorenbericht
4. Festsetzung Mitgliederbeiträge 2021 und 2022
5. Anträge der Mitglieder gemäss Art. 11 lit. d Statuten
6. Abstimmungsresultate Generalversammlung 2021

1. Protokoll der Generalversammlung vom 17. September 2020

Das Protokoll der letzten GV wurde von Judith Isenegger Niederberger verfasst und ist im ZV-Info sowie im Intranet publiziert worden. Das Protokoll wurde mit der schriftlichen Abstimmung einstimmig genehmigt.

2. Jahresbericht des Vorstandes

Der Jahresbericht des Präsidenten Peter Hofstetter wird in der ZV Info Nr. 9 vom 13. September 2021 und auch im Intranet der Stadt Luzern publiziert. Der Jahresbericht wird einstimmig genehmigt.

3. Kassa- und Revisorenbericht

Corona hat im Jahr 2020 die ganze Welt auf den Kopf gestellt und viele Dinge haben sich anders entwickelt als in den vergangenen Jahren. Dies trifft auch auf die Rechnung 2020 zu. Sie schliesst mit einem Mehrertrag von Fr. 7202.05 ab. Budgetiert war ein Mehrertrag von Fr. 500.–. Die Begründung für dieses Ergebnis liegt auf der Hand. Leider konnten wir im letzten Jahr keine Mitgliederanlässe durchführen und auch die Kosten für die Generalversammlung waren tiefer, weil wir weniger Teilnehmer hatten. Dem Vorstand ist es aber ein grosses Anliegen, dass wir «die versäumten Anlässe» nachholen werden.

Das Vermögen betrug per 31.12.2020 Fr. 34 314.69.

Die Rechnung 2020 wurde von den beiden Revisoren Katja Coray und Theo Lamberts geprüft und gemäss Statuten für richtig befunden. Der Revisorenbericht wurde den Mitgliedern zusammen mit der Rechnung 2020 und dem Budget 2021 auf dem
Korrespondenzweg ebenfalls zugestellt.

Die Jahresrechnung 2020 wurde einstimmig genehmigt. Ebenfalls einstimmig genehmigt wurde der Antrag der Revisoren auf Entlastung des Vorstandes.

4. Festsetzung Mitgliederbeiträge 2021 und 2022

Mit der Einladung zur Generalversammlung werden die Mitglieder gebeten, den jährlichen Mitgliederbeitrag zu überweisen. Dies allerdings unter dem Vorbehalt, dass die Höhe des Beitrages an der Generalversammlung beschlossen werden muss. Der Vorstand hat beschlossen, dieses Prozedere zu ändern. In Zukunft soll die Generalversammlung den Mitgliederbeitrag des folgenden Jahres beschliessen. In Folge dieser Praxisänderung muss im Jahr 2021 über die Mitgliederbeiträge 2021 und 2022 beschlossen werden. Ab 2022 wird dann der Beschluss jeweils für das Folgejahr gelten. Mit dieser Änderung können die Mitgliederbeiträge im Frühjahr in Rechnung gestellt werden.

Die Mitgliederbeiträge für die Jahre 2021 und 2022 pro Jahr Fr. 40.– für Aktive und Fr. 20.– für Passive werden einstimmig beschlossen.

5. Anträge der Mitglieder gemäss Art. 11 lit. d Statuten

Es sind keine Anträge zuhanden des Vorstandes eingegangen.

6. Abstimmungsresultate Generalversammlung 2021

Geschäfte zur Beschlussfassung

Genehmigung Protokoll der Generalversammlung 2020 vom 17.9.2020

Ja: 95 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0

Abgegebene Stimmen: 95

Genehmigung Jahresbericht 2020/2021 des Vorstandes

Ja: 95 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0

Abgegebene Stimmen: 95

Genehmigung Jahresrechnung 2020 sowie Entlastung des Vorstandes auf Antrag der Revisoren

Ja: 94 / Nein: 0 / Enthaltungen: 1

Abgegebene Stimmen: 95

Festsetzung der Jahresbeiträge

Jahresbeiträge 2021:
Fr. 40.00 für Aktive
Fr. 20.00 für Passive

Ja: 96 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0

Abgegebene Stimmen: 96

Jahresbeiträge 2022:
Fr. 40.00 für Aktive
Fr. 20.00 für Passive

Ja: 95 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0

Abgegebene Stimmen: 95

Luzern, 24. Juni 2021

Für das Protokoll:

Peter Meier 

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie erfolgt die Behandlung statutarischer Geschäfte auf dem Korrespondenzweg. Diesbezügliche Unterlagen werden am 14. Mai 2021 den Mitgliedern zugestellt.

Die Stadt Luzern und die Sozialpartner unterzeichnen die Sozialpartnerschaftliche Vereinbarung 2021–2025. Beide Seiten bekräftigen damit die Wichtigkeit des Dialogs und der Zusammenarbeit.

Die Stadt Luzern und die Sozialpartner (Stadtpersonalverband Luzern und Arbeitsausschuss der Personalverbände der Stadt Luzern) pflegen seit Jahren einen aktiven und regelmässigen Austausch. Sie treffen sich jährlich drei Mal zum Dialog und tauschen sich über personalpolitische Themen aus. Alle fünf Jahre bekräftigen die Stadt Luzern und die Sozialpartner die Zusammenarbeit in einer Sozialpartnerschaftlichen Vereinbarung. Der Luzerner Stadtrat hat am
25. November 2020 der neuen Vereinbarung zugestimmt.

Die Vereinbarung 2021 bis 2025 wurde im Sinne einer Weiterentwicklung inhaltlich ergänzt. Sie umfasst im Wesentlichen folgende Punkte:

1. Generelle Zielsetzung der Personalpolitik
2. Sozialpartnerschaft (Die Personalverbände werden als Verhandlungspartner ausdrücklich anerkannt)
3. Zweck der Vereinbarung (Festlegung bewährter Abläufe und Formulierung personalpolitischer Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre)
4. Rolle der Dienstabteilung Personal und der Dienstabteilungen
5. Themen der Sozialpartnerschaft (Inhaltliche Schwerpunkte der Sozialpartnerschaft im Zeitraum der Vereinbarung)

• • Lohnentwicklung
  • Auswirkungen möglicher Sparmassnahmen/Corona-Krise
  • Gleichstellungsprogramm
  • Weiterentwicklung der Anstellungsbedingungen
  • Ausgliederung und Verselbstständigung von Verwaltungsaufgaben
  • Pensionskasse
  • Weitere Themen wie zum Beispiel Berufsbildung oder Umgang mit den Mitarbeitenden bei Veränderungsprozessen

Die Details der Verhandlungsschritte bei der Lohnentwicklung sind ebenfalls fester Bestandteil der Vereinbarung.

Der Stadtpersonalverband Luzern als wichtiger Sozialpartner gegenüber der Arbeitgeberin Stadt Luzern ist froh und dankbar, dass dieses bewährte Grundlagenpapier wiederum für die nächsten fünf Jahre vereinbart werden konnte.

Peter Hofstetter, Präsident SPVL

Anwesend:

41 Mitglieder (inkl. Vorstand, Vertrauensleute und Gäste, gemäss separater Präsenzliste)

Bericht/Beschluss

Der Präsident begrüsst alle Anwesenden zur Teilnahme der 104. Generalversammlung. Wegen Covid-19 wird die Generalversammlung erst heute abgehalten.

Die ursprünglich auf den 4. Juni 2020 terminierte GV musste auf das heutige Datum 17. September 2020 verschoben werden.
Der Präsident ist froh, dass die GV heute durchgeführt werden kann. Er dankt für das Erscheinen.

Speziell begrüsst Peter Hofstetter die folgenden Gäste:

• Stadtpräsident Beat Züsli (kommt etwas später)
• Christian Bünter, Personalchef
• Helga Stalder, Geschäftsführerin Staatspersonalverband des Kantons Luzern
• Nicole Schütz, ehemaliges Vorstandsmitglied SPVL

Es haben sich wie üblich zahlreiche Mitglieder zur heutigen GV entschuldigt, darunter die beiden Ehrenpräsidenten Anton Merz und Daniel Burri, die beiden Ehrenmitglieder Robi Bühler und André Zumthurm, unsere beiden Vorstandsmitglieder Peter Meier und Jörg Moser sowie Roland Kunz, Präsident Personalverband ewl AG, und Urs Stauffer, Präsident öffentliches Personal Schweiz.

Sie ersetzt Nicole Schütz, welche die PKOM wegen Stellenwechsel verlassen hat. Nicole Schütz war ebenfalls Mitglied im Stadtpersonalverband.
Der Vorstand des Stadtpersonalverbandes möchte nun gerne Miriam Emmenegger in den Vorstand wählen lassen und beantragt deshalb, Punkt 5 der Traktandenliste wie folgt zu ergänzen «Ersatzwahl in den Vorstand».

Peter Hofstetter fragt die Anwesenden, ob sie mit diesen formellen Angaben und der Änderung der Traktandenliste einverstanden seien. Es sind alle einverstanden.

Die diesjährige Generalversammlung wird nach der Traktandenliste gemäss Einladung sowie mit der vorgängig erwähnten Änderung durchgeführt.

Es sind heute 37 Mitglieder anwesend.

Stimmenzählerin ist Katja Coray.

Traktandenliste:

1. Protokoll der Generalversammlung vom 23. Mai 2019
2. Jahresbericht des Vorstandes
3. Kassa- und Revisorenbericht
4. Budget 2020 (inkl. Festsetzung Mitgliederbeiträge)
5. Wahlen Vertrauensleute, Ersatzwahl in den Vorstand
6. Anträge der Mitglieder gemäss Art. 11 lit. d Statuten
7. Verschiedenes

1. Protokoll der Generalversammlung vom 23. Mai 2019

Das Protokoll der letzten GV wurde von Peter Meier verfasst und ist im «ZV Info» sowie im Intranet publiziert worden. Der Präsident verzichtet darauf, das Protokoll nochmals vorzulesen, und fragt, ob jemand dazu noch Fragen, Bemerkungen oder Korrekturen habe. Es erfolgt keine Wortmeldung. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt.

2. Jahresbericht des Vorstandes

Präsident Peter Hofstetter zitiert das Wichtigste aus dem Jahresbericht 2019 und 2020. Dieser wird im ZV-Info Nr. 10 vom Oktober 2020 und auch im Intranet der Stadt Luzern publiziert. Der Jahresbericht wird einstimmig genehmigt.

3. Kassa- und Revisorenbericht

Den Kassenbericht präsentiert Josef Zimmermann, da der Kassier Jörg Moser ferienabwesend ist. Josef Zimmermann erläutert die Rechnung 2019.
Die Jahresrechnung 2019 schliesst bei Aufwendungen von Fr. 24 204.35 und Erträgen von Fr. 25 530.00 mit einem Mehrertrag von Fr. 1 325.65 ab. Das Eigenkapital vermehrt sich damit per Ende 2019 auf Fr. 27 112.64.

Die Arbeit von Jörg Moser wird verdankt.

Die Rechnung 2019 wurde von den beiden Revisoren Katja Coray und Theo Lamberts geprüft und gemäss Statuten für richtig befunden. Katja Coray liest den Revisorenbericht vor.

Auf Antrag der Rechnungsrevisoren wird die Rechnung von der Generalversammlung einstimmig genehmigt und verdankt.

Für den Revisorenbericht wird Katja Coray und Theo Lamberts gedankt.

4. Budget 2020 (inkl. Festsetzung Mitgliederbeiträge)

Josef Zimmermann orientiert über das Budget 2020. Es sind Einnahmen von Fr. 26 000.– und Ausgaben von Fr. 25 500.– geplant. Daraus resultiert ein budgetierter Mehrertrag von Fr. 500.–. Über das Budget muss gemäss Statuten nicht abgestimmt werden.

Gemäss den Statuten sind die Mitgliederbeiträge jährlich festzulegen. Der Antrag des Vorstandes für unveränderte Mitgliederbeiträge für 2020 von Fr. 40.– für Aktive und Fr. 20.– für Passive und Pensionierte wird von der Generalversammlung einstimmig bestätigt. Der Mitgliederbeitrag ist bescheiden. Zurzeit hat der SPVL genug Vermögen und muss deshalb den Mitgliederbeitrag nicht anpassen.

Die Rechnung für den Mitgliederbeitrag 2020 wurde bereits im Juni an die Mitglieder verschickt, unter Vorbehalt der Genehmigung des Mitgliederbeitrages durch die Generalversammlung.

5. Wahlen Vertrauensleute, Ersatzwahl in den Vorstand

Wahl Vertrauensleute

Vizepräsident Josef Zimmermann zeigt eine Liste mit den aktuellen Vertrauensleuten auf und gibt deren Abteilung bekannt. Er bedankt sich bei den Vertrauensleuten für ihre Arbeit und Inputs.

Alfred Schnyder, Vertrauensperson für die ewl Rohrnetz AG, hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Als Ersatz hat sich Elvis Tanushi zur Verfügung gestellt. Elvis Tanushi wird einstimmig gewählt.

Ersatzwahl Vorstand

Miriam Emmenegger hat sich bereit erklärt, im Vorstand des SPVL mitzuarbeiten. Sie arbeitet beim Stab Sozial- und Sicherheitsdirektion und stellt sich kurz vor.

Sie wird einstimmig gewählt und mit einem kräftigen Applaus willkommen geheissen.

6. Anträge der Mitglieder gemäss Art. 11 lit. d Statuten

Es sind keine Anträge zuhanden des Vorstandes eingegangen.

7. Verschiedenes

Grusswort des Stadtpräsidenten Beat Züsli

Beat Züsli wirft einen Blick zurück auf den September 2019. Damals hätte es als unvorstellbar erschienen, welche Veränderungen mit Covid-19 auf uns zukommen würden: Veränderung im Arbeitsleben, Homeoffice als Teil der Arbeitskultur, Einbruch des Tourismus in der Stadt Luzern, Veränderungen im Kulturbereich, im Kino, bei Sportanlässen. Er erinnert an den Freitag, 13. März 2020, als der Bundesrat beschlossen hatte, alle Schulen in der Schweiz für unbestimmte Zeit zu schliessen. Ganz viele Massnahmen mussten innerhalb kurzer Zeit entwickelt, aufgegleist und umgesetzt werden.

Beat Züsli dankt herzlich allen Mitarbeitenden der Stadt Luzern für ihren Einsatz und die tolle Leistung während der schwierigen Corona-Zeit. Das Dienstleistungsangebot der Stadt Luzern konnte fast vollständig aufrechterhalten werden, was ein besonderer Verdienst aller Mitarbeitenden der Stadt Luzern sei.

Dass Solidarität, Zusammenarbeit und Zusammenstehen sehr wichtig seien, habe die Krise gezeigt. Auch gerade deshalb sind sozialpartnerschaftliche Vereinbarungen ein grosses Anliegen von Beat Züsli.

Beat Züsli bedankt sich nochmals bei allen Arbeitenden und auch den Pensionierten für die grosse Arbeit und das grosse Engagement, jetzt oder auch zu früheren Zeiten.

Verabschiedung von Nicole Schütz

Präsident Peter Hofstetter dankt Nicole Schütz für ihre sehr kompetente, zuweilen auch kritische Arbeit während vier Jahren im Vorstand des Stadtpersonalverbandes und auch als Mitglied der Pensionskommission. Nicole war eine sehr hilfsbereite und angenehme Vorstandskollegin. Sie verlässt den Stadtpersonalverband, da sie eine neue Arbeitsstelle in Zürich angetreten hat. Sie erhält als Dank für ihre wertvolle Arbeit einen Gutschein eines Sportgeschäftes in Luzern überreicht.

Helga Stalder, seit 15 Jahren Geschäftsführerin des Staatspersonalverbandes des Kantons Luzern

Helga Stalder nimmt die Gelegenheit wahr, einige Unterschiede zu ihrem Verband aufzuzeigen. Nach vielen Jahren Arbeit im Staatspersonalverband geht sie nun in Pension und übergibt ihr Amt der neuen Geschäftsführerin Inge Lichtsteiner.

Mit dem Dank an alle Mitglieder, an die Gäste und an das Team vom Betagtenzentrum Eichhof wird der offizielle Teil der Generalversammlung um 19.20 Uhr durch den Präsidenten geschlossen. Peter Hofstetter wünscht allen zum anschliessenden Nachtessen «en Guete» und angeregte Gespräche.