MIT EINSATZ, SCHNELLIGKEIT UND PRÄZISION

Der öffentliche Dienst funktioniert hervorragend. Kolleginnen und Kollegen stellen sicher, dass der Staat also Bund, Kantone, Städte und Gemeinden seine bisherigen und die neuen Aufgaben auch unter grosser Belastung erfüllt. Sie tun dies schnell und mit grosser Präzision.

Wir denken in erster Linie an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den öffentlichen Spitälern, die bereit sind, Sondereinsätze zu leisten, Routinen umzustellen, in Schutzanzügen zu arbeiten und (trotzdem) Risiken in Kauf zu nehmen. Das ist bewundernswert – und auch das ist der öffentliche Dienst.

Wir denken aber auch an die Ordnungskräfte, an die Polizistinnen und Polizisten, die sicherstellen, dass die Sicherheit nach wie vor gewährleistet ist, das Notverordnungsrecht bei Covid-19 des Bundesrates eingehalten wird oder die geschlossenen Grenzen respektiert werden. Sie tun dies ebenfalls unter Inkaufnahme persönlicher Risiken und – wie man überall lesen kann – mit Augenmass. Auch das ist der öffentliche Dienst.

Wir denken an die Lehrerinnen und Lehrer, die sehr schnell auf webbasierte Unterrichtung umgestellt haben, und versuchen, die Ausbildung  der Schülerinnen und Schüler aufrechtzuerhalten; wir denken auch an die Lehrkräfte, die in den Kantonen Betreuungsdienste während der Schulfrühlingsferien wahrnehmen, obwohl dies nicht zu ihrem Pflichtenheft gehört und ebenfalls mit Risiken verbunden ist – auch das ist der öffentliche Dienst.

Wir denken aber auch an die Verwaltung, die es schafft, schnell die notwendigen Hintergrundabklärungen zu treffen, um die Entscheide der Exekutiven in Form von Notverordnungsrecht, Weisungen, Empfehlungen bereitzustellen – hier ergeben sich stündlich neue Entwicklungen,  die berücksichtigt und in konsistente Regelungen umgesetzt werden müssen. Der Druck ist erheblich – und auch das ist der öffentliche Dienst.

Wir denken auch an all jene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche finanzielle Hilfeleistungen zugunsten der Unternehmen organisiert haben, und das sind sehr, sehr viele; die finanziellen Mittel mussten gesprochen werden, die Gesuchsverfahren abgekürzt und effizient aufgebaut werden – es handelt sich um Hunderttausende – das sind unglaubliche Zahlen, die hier von der Verwaltung bewältigt werden, und auch das ist der öffentliche Dienst.

Wir benötigen Strom, Gas und Wasser, damit unsere Infrastruktur weiter betrieben werden kann, damit wir zu Hause warm haben und auch unsere elektrischen Küchengeräte funktionieren, die seit den letzten Wochen vermehrt zum Einsatz kommen. Es gab keine Probleme mit diesen Diensten; Wasser-, Elektrizitäts- und Gaswirtschaft gehören zu über 90% der öffentlichen Hand, die Systeme funktionierten einwandfrei – auch das ist der öffentliche Dienst.

Wir denken an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nach wie vor dafür sorgen, dass Abwasser gereinigt oder der Abfall entsorgt wird, wo auch immer er anfällt. Es gab zu Beginn der Krise Stimmen, welche die gesundheitlichen Probleme, die die Pandemie verursacht, als ein Übel prognostizierten, aber als gewichtiges auch den Zerfall der öffentlichen Ordnung. Das ist nicht eingetreten – auch das ist der öffentliche Dienst. Man könnte lange so weiterfahren, niemand, der hier nicht genannt ist, ist nicht gemeint – es gilt für alle. Liest man die Berichte über die schweizerische Reaktion auf die Pandemie, ist festzustellen, dass sowohl Qualität wie auch Geschwindigkeit der Reaktion Anerkennung finden. Selbstverständlich müssen nun im Inland kritische Stimmen laut werden, ob die Massnahmen noch alle gerechtfertigt sind, ob nicht da und dort Lockerungen vorzusehen sind – das gehört zur Demokratie und das gehört dazu, ausgewogene Lösungen zu finden. Aber der Massstab wurde gesetzt.

Dabei darf nicht vergessen werden: Der öffentliche Dienst ist von den Einschränkungen, wie sie im Notverordnungsrecht vorgesehen sind, genau gleich betroffen wie alle anderen Unternehmungen auch. Man muss sich an diese Normen halten. Trotzdem war es möglich, den öffentlichen Dienst und all die damit in den letzten Wochen verbundenen Anpassungen schnell und zuverlässig umzusetzen. Das spricht für eine robuste öffentliche Verwaltung, die über die notwendigen Mittel und Kenntnisse und insbesondere den persönlichen Einsatzwillen jedes Mitarbeitenden und jeder Mitarbeitenden verfügt und auch in Ausnahmesituationen jederzeit handlungsfähig zu sein hat. Hätte es einen Test benötigt, der dies beweist – hier ist das Resultat.

Öffentliches Personal Schweiz erhielt in den letzten Wochen sehr, sehr viele Fragen personalrechtlicher Natur; es ging, wie anders, um Homeoffice, um Zuweisung anderer Arbeit, um Überstunden und Gleitzeitguthaben, die Anordnung von Ferien, den Nichtbezug von Ferien, um Schutzmassnahmen am Arbeitsplatz, um die Pflicht zur Arbeit vor Ort für besonders gefährdete Personen, um Fragen der Vulnerabilität auch bei nicht besonders gefährdeten Personen, um Arztzeugnisse, befürchtete Erkrankungen, Pflicht zur Kinderbetreuung, Kinderbetreuung und Home Office und vieles mehr. Die Grundlagen, auf denen diese Fragen zu beurteilen waren und sind, finden sich auf  Stufe Bund, in den Kantonen und selbst bei Gemeinden; sie ändern sich oftmals alle paar Tage. Der Grundtenor bei allen Anfragen war aber derselbe: Niemand wollte sich beschweren, alle waren bereit, auch unter Verletzung von Gesetzen und Reglementen, ihren Dienst zu leisten und sich nicht zu beschweren. Das ist erfreulich in einer Situation wie der jetzigen – und auch das ist der öffentliche Dienst.

Wir vergessen nicht, dass unsere Kolleginnen und Kollegen in den privaten Unternehmen häufig gar nicht mehr die Möglichkeit haben, zu helfen, weil das Unternehmen gar nicht mehr tätig sein darf. Und wir vergessen auch all jene nicht, die, wie der öffentliche Dienst, ihre Arbeit auch unter Inkaufnahme von Risiken verrichten, damit die notwendige Versorgung unseres Landes insbesondere mit Lebensmitteln gewährleistet bleibt.

COVID-19 ist keine gute Sache. Wir alle sind erheblich eingeschränkt. Aber wir sehen auch, dass unser Staat, der öffentliche Dienst, Belastungsproben besteht – und dies nicht irgendwie, sondern mit Einsatz, Schnelligkeit und Präzision. Die Zukunft voraussehen kann er nicht, die nähere Zukunft prognostizieren aber schon. Hoffen wir auf baldige Besserung – und danken wir allen, welche uns heute ein weitgehend normales Leben leben lassen.

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